Patent-Verletzungen: Nokia klagt gegen Apple

Der Rosenkrieg zwischen Nokia und Apple nimmt kein Ende. Das finnische Unternehmen hat bereits letztes Jahr Apple zahlreiche Patentverstöße vorgeworfen und anschließend auch deshalb verklagt. Apple soll die Technologien von Nokia benutzt haben, welche für den Erfolg von Apple iPhone mit ursächlich gewesen seien. Heute hat Nokia angekündigt eine weitere Beschwerde gegen Apple vor dem Federal District Court in Western District of Wisconsin wegen Verletzung von fünf weiteren Nokia-Patenten zu erheben.

Die betreffenden Patente beziehen sich auf Technologien für verbesserte Sprach-und Datenübertragung, mit Positionierung von Daten in Anwendungen und Innovationen in der Antennen-Konfigurationen, um die Leistung des Geräts zu verbessern und Platz zu sparen.

Paul Melin, General Manager führt dazu aus:”Nokia ist der führende Entwickler von vielen Schlüsseltechnologien in mobilen Geräten gewesen. Dieser Schritt ist notwendig, um die Ergebnisse unserer bahnbrechenden Entwicklung zu schützen und ein Ende der rechtswidrigen Nutzung von Nokias Innovation zu setzten”.

lol wird immer noch heftiger aber ich check das nicht warum ist noch htc schuld ich weis patent aber was für ein patent?

Apple stellt weitere Anwälte ein!

Apple stockt die Anzahl seiner Anwälte auf: Im Rahmen der Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia sowie HTC und Motorola wurden diverse Anwälte hinzugezogen, die bereits für Firmen wie Microsoft, Intel und Broadcom tätig waren.

"Apples explosiver Erfolg, speziell im Smartphone-Bereich, geschah zum Nachteil von Nokia", so William Lee, einer der von Apple einberufenen Anwälte. Als sie in der direkten Konkurrenz scheiterten, wandte sich Nokia dem Prozess zu.

Der Stab des United States International Trade Commission (kurz ITC), der als Dritter im Sinne des öffentlichen Interesses handelt, hat dem zuständigen Richter bereits empfohlen, zu beschließen, dass Apple Nokias Patente nicht verletze.

Nokia hatte Apple im Oktober 2009 angeklagt, Nokia-Patente zu verletzen, konkrete gibt es um verschiedene Patente im Bereich UMTS und WiFi. Endgültig eingereicht wurde die Handelsbeschwerde im Dezember 2009. Während Nokia die Klage als Ausnutzung der Erfindungen anderer angesehen hat, behauptete Apple, Nokia wolle nur deshalb klagen, um an bestimmte, proprietäre Technologien aus dem iPhone zu kommen.

Neben den Streitigkeiten mit Nokia stehen derzeit noch Klagen gegen HTC und von Motorola im Raum. Für die verschiedenen Patentrechtsklagen hat Apple einige der Top-Anwälte der USA eingesetzt: So ist unter anderem William Lee von der Kanzlei WilmerHale in Bosten dabei, der bereits Qualcomm in einem Rechtsstreit gegen Broadcom zu einer Zahlung von $891 Millionen brachte, Matt Powers von Weil, Gotshal & Manges, der dem Pharmakonzern Merck dabei halfen, das Patent auf das Asthma-Medikamente Singulair zu behalten.

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass sich die Parteien auf einen Vergleich einigen, in dem die Patente gegenseitig lizenziert werden. Dennoch geht es auch darum, Haltung zu bewahren und den eigenem Standpunkt zu vertreten und verteidigen.


Quelle und Text: macnotes.xx

Nokia und Apple: Patentstreit geht in Deutschland weiter

Im Kampf Nokia gegen Apple geht es in die nächste Runde: Wie Nokia jetzt verkündete, reichte der Konzern Klagen wegen angeblicher patentrechtlicher Verletzungen durch Apple bei mehreren europäischen Gerichten ein.

18 Patentverletzungen

Konkret sollen die Patentverletzungen in insgesamt 18 Technologien, die Apple in seinen mobilen Geräten, also dem iPod Touch, dem iPad und dem iPhone, eingesetzt hat, liegen. Daher klagt der weltweit größte Handyhersteller nun in den Niederlanden, Gr0ßbritannien und auch in Deutschland.
In Deutschland sollen insgesamt 12 Patente auf eventuelle Verletzungen überprüft werden. Die eine Klage in Mannheim soll sich mit den Patenten bezüglich App Stores auf Mobilgeräten, Displaybeleuchtung, Anruferkennungsfunktionen und die Integration mehrerer Funkmodule beschäftigen.

Patenstreit mit längerer Tradition

Das Düsseldorfer Gericht hat die Aufgabe, sich um die rechtmäßige oder unrechtmäßige Verwendung von bestimmten Chipsätzen, Messaging-Funktion, der Antennenstruktur sowie der Berührungsempfindlichen Bedienoberflächen zu kümmern. Wie Nokia erklärte, sei keins der Patente, die Apple verwendet haben soll, Teil eines internationalen Mobilfunkstandards.

Der Patentstreit zwischen Apple und Nokia ganz schon auf eine etwas längere Geschichte zurückblicken: Bereits im Jahre 2009 reichte der finnische Handykonzern Klagen in den USA ein, mit denen sie Patentrechtsverletzungen bezüglich der GSM- und WLAN-Technologien im iPhone und iPod Touch beweisen wollten.

Als Reaktion klagte Apple daraufhin in diesem Jahr wiederum gegen Nokia bei diversen Gerichten in Deutschland und Großbritannien mit der Begründung Nokia würde Patente vom Apple iPhone in seinen Smartphones einsetzen. Diese Klagen konterte also jetzt wieder Nokia. Davon dass die Antwort von Apple darauf nicht lange auf sich warten lässt, kann man schon fast von ausgehen.


Quelle und Text: mobilfunk-talk / Leander Huhn