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Nokia und Apple: Patentstreit geht in Deutschland weiter

Im Kampf Nokia gegen Apple geht es in die nächste Runde: Wie Nokia jetzt verkündete, reichte der Konzern Klagen wegen angeblicher patentrechtlicher Verletzungen durch Apple bei mehreren europäischen Gerichten ein.

18 Patentverletzungen

Konkret sollen die Patentverletzungen in insgesamt 18 Technologien, die Apple in seinen mobilen Geräten, also dem iPod Touch, dem iPad und dem iPhone, eingesetzt hat, liegen. Daher klagt der weltweit größte Handyhersteller nun in den Niederlanden, Gr0ßbritannien und auch in Deutschland.
In Deutschland sollen insgesamt 12 Patente auf eventuelle Verletzungen überprüft werden. Die eine Klage in Mannheim soll sich mit den Patenten bezüglich App Stores auf Mobilgeräten, Displaybeleuchtung, Anruferkennungsfunktionen und die Integration mehrerer Funkmodule beschäftigen.

Patenstreit mit längerer Tradition

Das Düsseldorfer Gericht hat die Aufgabe, sich um die rechtmäßige oder unrechtmäßige Verwendung von bestimmten Chipsätzen, Messaging-Funktion, der Antennenstruktur sowie der Berührungsempfindlichen Bedienoberflächen zu kümmern. Wie Nokia erklärte, sei keins der Patente, die Apple verwendet haben soll, Teil eines internationalen Mobilfunkstandards.

Der Patentstreit zwischen Apple und Nokia ganz schon auf eine etwas längere Geschichte zurückblicken: Bereits im Jahre 2009 reichte der finnische Handykonzern Klagen in den USA ein, mit denen sie Patentrechtsverletzungen bezüglich der GSM- und WLAN-Technologien im iPhone und iPod Touch beweisen wollten.

Als Reaktion klagte Apple daraufhin in diesem Jahr wiederum gegen Nokia bei diversen Gerichten in Deutschland und Großbritannien mit der Begründung Nokia würde Patente vom Apple iPhone in seinen Smartphones einsetzen. Diese Klagen konterte also jetzt wieder Nokia. Davon dass die Antwort von Apple darauf nicht lange auf sich warten lässt, kann man schon fast von ausgehen.


Quelle und Text: mobilfunk-talk / Leander Huhn

Apple stellt weitere Anwälte ein!

Anhang 44627

Apple stockt die Anzahl seiner Anwälte auf: Im Rahmen der Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia sowie HTC und Motorola wurden diverse Anwälte hinzugezogen, die bereits für Firmen wie Microsoft, Intel und Broadcom tätig waren.

"Apples explosiver Erfolg, speziell im Smartphone-Bereich, geschah zum Nachteil von Nokia", so William Lee, einer der von Apple einberufenen Anwälte. Als sie in der direkten Konkurrenz scheiterten, wandte sich Nokia dem Prozess zu.

Der Stab des United States International Trade Commission (kurz ITC), der als Dritter im Sinne des öffentlichen Interesses handelt, hat dem zuständigen Richter bereits empfohlen, zu beschließen, dass Apple Nokias Patente nicht verletze.

Nokia hatte Apple im Oktober 2009 angeklagt, Nokia-Patente zu verletzen, konkrete gibt es um verschiedene Patente im Bereich UMTS und WiFi. Endgültig eingereicht wurde die Handelsbeschwerde im Dezember 2009. Während Nokia die Klage als Ausnutzung der Erfindungen anderer angesehen hat, behauptete Apple, Nokia wolle nur deshalb klagen, um an bestimmte, proprietäre Technologien aus dem iPhone zu kommen.

Neben den Streitigkeiten mit Nokia stehen derzeit noch Klagen gegen HTC und von Motorola im Raum. Für die verschiedenen Patentrechtsklagen hat Apple einige der Top-Anwälte der USA eingesetzt: So ist unter anderem William Lee von der Kanzlei WilmerHale in Bosten dabei, der bereits Qualcomm in einem Rechtsstreit gegen Broadcom zu einer Zahlung von $891 Millionen brachte, Matt Powers von Weil, Gotshal & Manges, der dem Pharmakonzern Merck dabei halfen, das Patent auf das Asthma-Medikamente Singulair zu behalten.

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass sich die Parteien auf einen Vergleich einigen, in dem die Patente gegenseitig lizenziert werden. Dennoch geht es auch darum, Haltung zu bewahren und den eigenem Standpunkt zu vertreten und verteidigen.


Quelle und Text: macnotes.xx

lol wird immer noch heftiger aber ich check das nicht warum ist noch htc schuld ich weis patent aber was für ein patent?

Apple.Inc verletzt mit dem iPad fünf Patentrechte von Nokia

Der Rosenkrieg zwischen Nokia und Apple nimmt kein Ende. Das finnische Unternehmen hat bereits letztes Jahr Apple zahlreiche Patentverstöße vorgeworfen und anschließend auch deshalb verklagt. Apple soll die Technologien von Nokia benutzt haben, welche für den Erfolg von Apple iPhone mit ursächlich gewesen seien. Heute hat Nokia angekündigt eine weitere Beschwerde gegen Apple vor dem Federal District Court in Western District of Wisconsin wegen Verletzung von fünf weiteren Nokia-Patenten zu erheben.

Die betreffenden Patente beziehen sich auf Technologien für verbesserte Sprach-und Datenübertragung, mit Positionierung von Daten in Anwendungen und Innovationen in der Antennen-Konfigurationen, um die Leistung des Geräts zu verbessern und Platz zu sparen.

Paul Melin, General Manager führt dazu aus:”Nokia ist der führende Entwickler von vielen Schlüsseltechnologien in mobilen Geräten gewesen. Dieser Schritt ist notwendig, um die Ergebnisse unserer bahnbrechenden Entwicklung zu schützen und ein Ende der rechtswidrigen Nutzung von Nokias Innovation zu setzten”.

Patente: HTC will Apple harten Kampf liefern

Der taiwanesische Smartphone-Hersteller HTC hat im Streit über angebliche Patentverletzungen die Vorwürfe von Apple zurückgewiesen. Das Unternehmen will für seine Verteidigung alle rechtlichen Mittel ausschöpfen

Der Vorwurf von Apple lautete, HTC habe mit seinen Smartphones gegen insgesamt 20 Patente verstoßen. Unter den Apple-Patenten befindet sich unter anderem eines, das die Entsperrung eines Touchscreen-Geräts mittels einer bestimmten Geste unter Schutz stellt. Auch ein bestimmtes Verhalten beim Scrollen auf Touchscreens hat Apple patentieren lassen.

"HTC kritisiert das Vorgehen von Apple entschieden und wird sich mit allen Mitteln verteidigen", sagte HTC-Chef Peter Chou am Donnerstag. Anfang März hatte Apple im US-Bundesstaat Delaware die Klage eingereicht - zu einem Zeitpunkt, als die Rivalität des iPhone-Herstellers mit dem Internet-Konzern Google immer heftiger wurde. Seit dieser Woche läuft Googles neues Smartphone Nexus One in den USA erstmals auch in den schnellen Netzen des Providers AT&T, der bisher Apples iPhone exklusiv vertrieben hatte.

Android legt zu

HTC ist einer der führenden Hersteller von Smartphones und macht inzwischen rund 80 Prozent des Umsatzes mit Smartphones, die mit Googles Betriebssystem Android laufen. Branchenbeobachter gehen davon aus, dass der Apple-Rechtsstreit mit HTC eigentlich den Rivalen Google treffen soll. Ob HTC dabei Rückendeckung von Google erhält, ist bisher nicht bekannt. Angeblich soll HTC gegen Patente verstoßen, die unter anderem die Bedienung und die Hardware betreffen.

"Wir werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um uns zu verteidigen und alle Missverständnisse aus dem Weg zu räumen", sagte HTC-Manager Jason Gordon dem "Wall Street Journal". Die Vorwürfe habe das Unternehmen mit Überraschung zur Kenntnis genommen. Man habe auch erst über Medien von den Anschuldigungen erfahren.

Verhandlung Apple vs. Nokia soll erst Mitte 2012 stattfinden

Momentan ist Apple an drei größeren Patentverfahren beteiligt. Von Nokia und Kodak wurde Apple verklagt, gegen HTC reichte Apple am Montag Klage ein. Nach Nokias Beschwerde an die ITC (International Trade Commission) folgte auch von Apple eine Eingabe, da Nokia angeblich ebenfalls Apple-Patente verletze. Die ITC nahm daraufhin Ermittlungen auf und überprüft nicht nur, ob Apple tatsächlich gegen Nokias Patente verstößt, sondern auch, ob Apples Rechte durch Nokias Mobiltelefone verletzt werden. Bis zur Begutachtung der Sachlage durch die International Trade Commission wird das Gerichtsverfahren erst einmal ruhen, entschied der verantwortliche Richter am Bundesgericht Wilmington vor knapp zwei Wochen.

Jetzt sickerte auch durch, wann die Gerichtsverhandlung geplant ist. Erst Mitte 2012 soll es soweit sein. Wie erwartet zieht sich die ganze Angelegenheit als stark in die Länge. Schon nach Bekanntwerden der Klage wurde die Einschätzung geäußert, mit einem mehrjährigen Prozess rechnen zu können, bis es schließlich zu einer Einigung oder einem Richterspruch kommt. Angeblich will Nokia mehr als eine Milliarde Euro Entschädigung erhalten.

Apple klagt nun auch noch HTC

Nachdem die Klage gegen Nokia immer undurchsichtiger wird kommt Apple seinem Ruf als Patentriese weiter nach und reichte nun eine Klage gegen HTC, den Nexus One-Hersteller, bei der amerikanischen Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) und einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware ein.

Apple: HTC klaue 20 Patente

Der taiwanesische Handyhersteller HTC verstoße gegen bereits 20 Patente von Apple, weswegen das Unternehmen um Steve Jobs nun auch gegen den Handybauer in die Offensive zieht.

“Wir können zusehen, wie unsere Konkurrenten unsere patentierten Investitionen stehlen, oder wir können etwas dagegen tun. Wir haben beschlossen, etwas dagegen zu unternehmen”, sagte Apple-Chef Steve Jobs laut Mitteilung. Da Smartphones sich in einem eindeutigen Aufwind befinden ist die Branche heiß umkämpft und wird auch in nächster Zeit nicht zur Ruhe kommen. Allerdings ist es schwer die patentierten Funktionen und Teile zu identifizieren, da Kritiker bereits behaupten, dass in den USA nahezu alles patentierbar sei und somit grundlegende Funktionen gesperrt werden können, die aber nicht unvermeidbar zu kopieren sind.

HTC weist Klage von Apple zurück

Nachdem Apple nun auch gegen den taiwanesischen Handyhersteller, unter anderem Bauer des Nexus One und HTC Desire, in den Patent-Krieg gezogen ist weist dieser wiederum alle Punkte von sich.

Apple vs. HTC

“Wir nehmen den amerikanischen und internationalen Patentrechtsschutz ernst”, erklärte das Unternehmen um HTC und wies damit die Klage und Patent-Angriffe von Apple von sich.

Wir berichteten bereits von der Klage, wonach HTC satte 20 patentierte Funktionen und Teile von Apple geklaut haben soll. So lautet jedenfalls die Anklage vor der amerikanischen Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) und einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware.

Insgesamt ist der heiß umkämpfte Handy- bzw. Smartphone-Markt sehr anfällig für Klagen, in denen es um Patentrechteverletzungen geht. So liegen sich neben Apple und HTC auch noch die großen Hersteller wie Nokia (auch mit Apple), Motorola und RIM in den Haaren.

Apple & Nokia im Patenstreit: Neue Vorwürfe werden laut

Im Oktober vergangenen Jahres ist ein Rechtsstreit zwischen dem finnischen Handybauer Nokia und dem amerikanischen Elektronikhersteller Apple entbrannt. In mehreren Instanzen haben sich beide Seiten des Patentklaus bezichtigt, nun klagt Apple erneut weil Nokia seine monopolistische Marktposition missbraucht, so der Vorwurf.

Nokia hatte beim amerikanischen Bundesgericht in Delaware gegen Apple geklagt, weil der Konzern beim Bau seines iPhones scheinbar Technologien verwendete, die unter Patentschutz stehen, ohne den Eigentümer Nokia entsprechend zu entschädigen. Die Reaktion von Apple war dann, seinerseits beim selben Gericht eine Klage einzureichen, weil Nokia ebenfalls Patentrechte von Apple mit seinen Symbian-Handys verletzt habe.

In die dritte und vierte Runde ging der Konflikt, als sich beide Unternehmen über den jeweils anderen bei der Internationalen Handelskommission (ITC) beschwerten. Es wurde von beiden Seiten versucht, den Import der Produkte, die die Patente verletzten auszubremsen, indem die Kommission die Einfuhr verbietet. Die ITC hat angekündigt beide Beschwerden zu überprüfen, auf Ergebnis wird noch gewartet.

Apple hat nun einen neuen Schritt gewagt und eine zusätzliche Klage eingereicht. Darin wird Nokia bezichtigt monopolistische und betrügerische Geschäftspraktiken durchzuführen. Konkret heißt es, dass Apple die veranschlagten Patententschädigungen für Nokia als Wucher ansieht. Die Finnen beharren darauf, dass andere Mobilfunkhersteller, wie Samsung ebenfalls Entschädigungen in solchen Größen an Nokia abgeben.

Da es um Zahlungen in dreistelliger Millionenhöhe geht, werden sich die Verfahren lange hinziehen. Ein erstes Ergebnis des Gerichtsverhandlungen wird in über einem Jahr erwartet, sofern sich die Seiten nicht außergerichtlich einigen können.

Apple legt im Patentstreit mit Nokia nach
iPhone-Hersteller hat neuerlich geklagt

Apple hat im Patentstreit gegen Nokia nochmals nachgelegt. Der Konzern hat eine neue Klage wegen Patentverletzungen gegen den weltgrößten Handyproduzenten eingereicht, wie der Finanznachrichtendienst Bloomberg am Samstag berichtet. Der iPhone-Hersteller versuche damit, US-Importe von Handys zu blockieren. Damit hält die juristische Auseinandersetzung, die im Oktober 2009 von Nokia gestartet wurde, zwischen den beiden Smartphone-Herstellern weiter an.

Die neue Klage wurde am Freitag bei der US-Handelsaufsicht ITC eingereicht. Nokia hatte im Patentestreit zuletzt im Dezember 2009 eine Verletzung Apples gemeldet, in welcher es um Funktionen für Bedienung, Kamera- und Antennentechnik sowie die Energieverwaltung von Apple-Produkten ging. Nokia versucht damit seinerseits, die Einfuhr von iPhones, iPods und MacBook-Erzeugnisse zu verhindern, so Bloomberg.

"Nokia wird die Beschwerde prüfen, sobald sie eingegangen ist, und sich weiterhin energisch verteidigen", sagte Nokia-Sprecher Mark Durrant. Allerdings ändere das nichts an der Tatsache, dass Apple es versäumt habe, Nokias Bedingungen zur Nutzung seiner Technologien zu erfüllen.

Apple klagt Nokia

News 14.12.2009

Apple geht nun selbst vor Gericht gegen Nokia

Nachdem Nokia den iPhone-Hersteller Apple im Oktober wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt hatte), strebt der US-Konzern nun selbst eine Klage gegen die Finnen wegen ebendieses Delikts an. Der größte Mobiltelefon-Hersteller verletze laut Angaben Apples 13 Patente des Unternehmens.

Der iPhone-Macher greift Nokia in einer Aussendung zu der - wie es dort heißt - Konter-Klage recht scharf an: "Andere Unternehmen müssen mit uns konkurrieren, indem sie ihre eigenen Technologien erfinden und nicht nur unsere stehlen", kommentiert Apple-Rechtsabteilungschef Bruce Sewell.

Ähnlich klang das auch vor knapp zwei Monaten, als Nokia die Amerikaner verklagt hatte. "Das Grundprinzip in der Mobilfunkindustrie besteht darin, dass diejenigen, die Standards entwickeln, dafür auch bezahlt werden müssen", sagte Konzernsprecher Ilkka Rahnasto damals.

News 30.12.2009

Nokia kontert Apple mit einer weiteren Gegenklage

Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple geht in die dritte Runde. Diesmal konterte Nokia und brachte sozusagen eine "Gegen-Gegenklage" bei der US-Handelsaufsicht ITC ein. Der weltgrößte Handyproduzent wirft dem iPhone-Hersteller in diesem Schritt vor, sieben Patente zu verletzen, wie Nokia am Dienstag mitteilte.

Bei den angeblich illegal verwendeten Nokia-Erfindungen handle es sich um Funktionen für Bedienung, Kamera- und Antennen-Technik sowie die Energie-Verwaltung. Eine Reaktion von Apple steht derzeit noch aus.

Nokia hatte Apple bereits Ende Oktober vor einem US-Gericht mit dem Vorwurf verklagt, der Konkurrent habe beim iPhone zehn Patente der Finnen verletzt. Apple wies die Vorwürfe zurück und konterte vor zwei Wochen mit einer eigenen Klage, in der das Unternehmen Nokia vorwirft, 13 Patente zu missachten.

Nokia ist zwar nach wie vor mit Abstand der weltgrößte Handy-Hersteller, jedoch hat Apple sich mit seinem seit 2007 verkauften iPhone schnell eine starke Stellung in der lukrativen Smartphone-Sparte gesichert.

Abzuwarten bleibt wie lange das hin- und her noch weitergeht, wir versuchen euch natürlich auf dem laufenden zu halten! :-)

Lg anonymus