Urteil: Apple darf iPhone in Deutschland nicht mehr anbieten


  1. #1
    supamupa

    Urteil: Apple darf iPhone in Deutschland nicht mehr anbieten

    Apple darf das iPhone nicht in Deutschland verkaufen, hat das Landgericht Mannheim in einem aktuellen Urteil entschieden. Das iPhone soll gegen zwei Motorola-Patente über ein Verfahren zum Senden eines Kommunikationssignals sowie über die Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern verstoßen.


    Bei dem Schuldspruch des Landgerichts Mannheim handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil, das gegen die Apple Inc. ausgesprochen wurde, weil Apple innerhalb einer gesetzten Frist nicht auf die Anschuldigungen von Motorola reagiert hatte. Zur Streitsache an sich sagt das Urteil zunächst noch nichts Abschließendes aus. Möglicherweise verstößt neben den verschiedenen iPhone-Modellen auch das iPad mit UMTS-Unterstützung gegen die betreffenden Patente im Besitz von Motorola. In dem Urteil wird Apple nicht nur verpflichtet, den Verkauf von mobilen Endgeräten, die die entsprechenden Patente verletzen, zu stoppen, sondern auch offenzulegen, in welchem Umfang das Unternehmen gegen die betreffenden Patente verstoßen hat, damit eine Schadensersatzsumme bestimmt werden kann. Apple müsse Schaden begleichen, der Motorola seit dem 20. März 2002 entstanden ist, heißt es in dem Urteil.
    Apple reagiert gelassen auf dasUurteil des Landgerichts Mannheim

    Apple selbst reagiert scheinbar gelassen auf den Richterspruch. In einem kurzen Statement erklärte das Unternehmen: "Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen." Warum dies Apple zurzeit möglich sein soll, bleibt fraglich. Apple darf laut Urteil des Landgerichts Mannheim, das iPhone in Deutschland nicht nur nicht ausliefern, sondern auch nicht anbieten, betont der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents, der den Richterspruch vom 4. November 2011 (Az: 7 O 169/11) auch im Internet veröffentlicht hat. Zurzeit ist es jedoch weiterhin möglich, das iPhone im deutschen Online-Shop von Apple zu bestellen. Die Website mit der Anbindung des deutschen Online-Shops ist auf den amerikanischen Mutterkonzern registriert.
    Vielleicht hatte Apple bewusst nicht auf Motorolas Anschuldigungen reagiert

    In Müllers Blog wird auch spekuliert, dass Apple bewusst darauf verzichtet hat, in dem jüngsten Rechtsstreit mit Motorola vor dem Landgericht Mannheim zu reagieren. Damit könnte der amerikanische Hersteller vermeiden wollen, dass es in verschiedenen EU-Ländern unterschiedlich ausfallende Urteile zu sogenannten FRAND-Patenten kommt und die EU-Kommission ihre angeblich aufgenommenen Ermittlungen gegen Samsung wegen des Umgangs mit seinen 3G-Patenten. Wie berichtet vertritt ein niederlänadisches Gericht die Ansicht, dass Patente über Schlüssel-Technologien auf "faire, vernünftige und nicht-diskriminierende Grundlage" (FRAND) genutzt werden sollten und anderen Anbietern entsprechende Lizenzen angeboten werden müssen.



    Quelle: areamobile.de

  2. #2
    Paul99
    Krass. Alle freuten sich aufs 4s und jetzt kann es niemand mehr kaufen
    so ein sch...

  3. #3
    S605th
    Betrifft dieses Urteil für alle iPhones einschließlich iPhone 4?

  4. #4
    claus0123
    Das Urteil hat NOCH keinerlei Rechtskraft. Seltsam erscheint nur, dass keinerlei Anwalt von Apple der Vehandlung beigewohnt hat.........

  5. #5
    Paul99
    Zitat Zitat von claus0123 Beitrag anzeigen
    Das Urteil hat NOCH keinerlei Rechtskraft.
    ? Warum wird doch nicht mehr verkauft oder?

  6. #6
    biohazard25
    doch das iPhone wird noch weiter verkauft.

    apple hat nun 2 wochen zeit revision einzulegen.


    was ich an der ganzen meldung merkwürdig finde ist das sie anfangs nur auf meines erachtens nicht unbedingt vertrauensvollen seiten auftauchte und dadurch erst nach und nach von anderen seiten übernommen wurde.

    naja ich bin mal gespannt was dabei rauskommt. jedoch denke ich wir sich apple auf keinen fall das weinachtsgeschäft versauen lassen

  7. #7
    claus0123

    I Phone Verkaufsverbot in Deutschland

    auf N-TV können interessierte User Einzelheiten über das Urteil des LG Mannheim vom 4.Nov. zum I Phone Verkaufsverbot und eventuelle Folgen für Aplle lesen

    Gruß Claus

  8. #8
    biohazard25
    claus ich habe deinen beitrag mal hierhin verschoben. hier wird ja schon darüber diskutiert.


    mich würd eher interesieren gegen welches patent apple verstoßen haben soll.

    ich bleibe dabei alles sehr merkwürdig

  9. #9
    Sweet Devil
    Zitat Zitat von biohazard25 Beitrag anzeigen
    mich würd eher interesieren gegen welches patent apple verstoßen haben soll.
    Sorry, um welche Patente es sich hierbei genau handelt kann ich dir im Moment leider auch nicht sagen. Es bleibt also abzuwarten, wie sich der Rechtsstreit noch weiterentwickelt.

    Hier habe ich aber noch ein paar neue Informationen:

    Wie ja bereits bekannt hatte das Mannheimer Landgericht dem Konzern Apple USA am Freitag untersagt, seine mobilen Geräte in Deutschland zu Vermarkten.

    Da sich dieses Urteil jedoch allein gegen Apple USA richtet und nicht auf die deutsche Tochtergesellschaft, soll der Vertrieb des iPhones hierzulande vorrerst nicht betroffen sein. Zudem äusserte sich Apple nun ebenfalls zu dem Urteil mit den Worten:

    "Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen."
    Laut der Meinung eines Patent-Experten, sei es aber lediglich noch eine Frage der Zeit bis das ausgesprochene Urteil auch Auswirkungen auf den deutschen Vertrieb von Apple-Produkten habe, den die vorerst ausgesprochene Verfügung könnte Apple USA durchaus davon abhalten, seine deutsche Tochtergesellschaft mit Nachschub zu beliefern.

    Da die Gerichtsverhandlung aber ohne einen Vetreter des Apple Konzerns abgehalten wurde, spricht man derzeit noch von einem sogenannten Versäumnis-Urteiles. Aus diesem Grund bekommt Apple nun die Gelegenheit sich bei den nächsten Verhandlungsterminen, welche am 18. November und 2. Dezember stattfinden, gegen die Verfügung vorzugehen.

    Gruß,
    Sweet Devil

  10. #10
    biohazard25
    hm ich bin echt mal gespannt ob die absichtliche abwesenheit der anwälte und das eigentlich dadurch abzusehende urteil aus dem widerum ein riesen lauffeuer die runde macht (jedes board auf dem ich unterwegs bin hat die meldung rausgehaue+alle großen quellen<<bild,ntv,chip usw) sich apple nicht am ende doch zu nutze macht um auf diesem wege riesen pablizity zu bekommen um die weinachtsverkaufszahlen in die höhe zu treiben.

    ich als apple fan bin echt gespannt was dabei raus kommt.

    zur not lass ich mit meine äpfel aus´m UK schicken

Ähnliche Handy Themen zu Urteil: Apple darf iPhone in Deutschland nicht mehr anbieten


  1. Apple iPhone 4S ab 14. Oktober 2011 in Deutschland im Angebot!!!: Ab 14 Oktober 2011 Apple iPhone 4S frei in deutschen Handyshops verkäuflich Der Netzbetreiber o2 kündigte heute via Presseaussendung an, das...



  2. Iphone startet nicht mehr, wird nicht von itunes erkannt: Hallo, Der akku von meinen iphone 3gs war leer. Als ich es zum laden an den pc gehangen hab wurde es nicht erkannt. nach einigen rein und...



  3. iPhone startet/bootet nicht mehr! (Nur Apple Logo sichtbar): hi, benötige dringend hilfe, mein iphone startet bzw bootet nichtmehr, das iphone geht nichtmehr an, es ist nur ein apple logo sichtbar, jedoch...



  4. Iphone 3g geht nicht mehr: Hallo, ich habe heute ein gebrauchtes iphone bekommen. Habe meine fonic karte rein und es ging alles, da es schon gejailbreaked war. Sprache auf...



  5. iPhone 3G geht nicht mehr an: Hallo zusammen. Ich habe ein Problem. Undzwar habe ich versucht mein iPhone 3G von der Version 4.0 auf die Version 3.1.3 downzugraden. Ich habe...


Besucher kamen mit folgenden Begriffen auf die Seite:

iphone 4s darf nicht mehr verkauft werden

iphone 4s darf nicht mehr in deutschland verkauft werden

iphone 4 darf nicht mehr verkauft werden

iphone darf nicht mehr in deutschland verkauft werden

iphone 4s urteili phone nicht mehr in deutschland verkauft werdeni phone darf nicht merh verkauft werdeniphone 4s darf nicht in deutschland verkauft werdeniPhone 4s darf nicht weiter vermarktet werdeniphone 4s darf nicht mehr in deutschland vertrieben werden?

Stichworte