Patent-Verletzungen: Nokia klagt gegen Apple

Die Pressemitteilung lässt sich bereits auf der offiziellen Nokia-Seite einsehen und ist, kurz und knackig, überschrieben mit “Nokia sues Apple in Delaware District Court for infringement of Nokia GSM, UMTS and WLAN patents“. Im Kern kommuniziert Nokia die folgenden Punkte:

• Nokia hat heute eine gegen Apple gerichtet Klage vor dem District Court in Delaware eingereicht.
• Die Klageschrift fokussiert 10 Patentschriften, die Nokia durch Apples iPhone-Veröffentlichung verletzt sieht.
• Die Patente beschreiben grundlegende Technologien, wie sie beim Bau von Mobiltelefonen bzw. Endgeräten die sich auf GSM, UMTS und W-Lan verstehen, zum Einsatz kommen. (Die schwammige Formulierung stammt von Nokia, nicht von uns.)
• Die Patente schützen “wireless data, speech coding, security and encryption” und sollen seit dem Release des ersten iPhones vor zwei Jahren von Apple verletzt worden sein.

Nokias VP im Bereich Legal & Intellectual Property gibt folgendes Statement zum Thema ab:

“Apple is also expected to follow this principle. By refusing to agree appropriate terms for Nokia’s intellectual property, Apple is attempting to get a free ride on the back of Nokia’s innovation.”

Eine Klage die uns in den kommenden Monaten wohl noch häufiger über den Weg laufen wird und durchaus das Potential hat, unterhaltsam zu werden.

Meiner Meinung nach will sich Nokia dadurch ein bisschen aus Ihrer Miese herausziehen. - Mal abwarten...

Nokia will 1 Milliarde US-Dollar von Apple

Für spät in den Smartphone-Markt einsteigende Unternehmen kann der Verkaufsstart eines neuen Modells sehr teuer werden. Die meisten relevanten Technologien wurden bereits entwickelt und sind entsprechend patentrechtlich geschützt. Neuzugänge müssen also die Rechte an diesen Patenten mittels Lizenzgebühren erwerben. Nokia könnte nun von Apple bis zu einer Milliarde US-Dollar wegen unerlaubt genutzter Daten-Transfer-Funktionen fordern.

Diverse Analysten sehen gute Chancen für Nokias Klage gegen Apple in den USA. Das finnische Unternehmen rügt die Verletzung zehn verschiedener Patente und wirft Cupertino vor, drahtlose Kommunikations-Standards widerrechtlich genutzt zu haben. Die hohe Summe ergebe sich aus der geschätzten Menge iPhones, die bislang verkauft wurden. Allein im vergangenen Quartal waren es 7,4 Millionen Einheiten zum Preis von durchschnittlich 566 US-Dollar.

Ob Nokia die angefallenen Lizenzgebühren zugesprochen werden, muss jetzt das Gericht im US-Bundesstaat Delaware entscheiden. Das Unternehmen befinde sich neben Ericsson und Qualcomm unter den Schlüsselfiguren bei Patenten auf dem Mobilfunk-Sektor. Einem Sprecher zufolge habe Apple zumindest mit Ericsson bereits entsprechende Lizenzvereinbarungen geschlossen.

Apple erneut verklagt!

Patentrechtklage gegen Apple : Aufbereitung digitaler Bilder
Ein Unternehmen, aus Michigan, äußerte gegen Apple den Vorwurf vier patentrechtlich geschützte Technologien aus den Jahren 1992 bis 2001 verwendet zu haben. Sony ( 25 Mio Dollar ) wie auch Canon (34,7 Mio Dollar) musste bereits Tief in die Tasche fassen und mehrere Millionen Dollar wegen der selben Delikte an die oben genannte Firma zahlen. Bei den Patenten, handelt es sich um Technologien zur Bildaufbereitung. Drei Patente sind unter den Namen “Electronic Still Video Camera with Direct Personal Computer (PC) Compatible Digital Format Output” zu finden. Das vierte wird als “Process for Use in Electronic Camera” bezeichnet. Es heißt, dass Apple Kameras in den USA verkauft habe, welche sich genau aus diesen Technologien zusammensetzt. Nun erhofft sich das anklagende Unternehmen auch von Apple eine satte Lizenzgebühr. Und es geht noch weiter neben Sony, Canon und Apple sind auch Nokia, Hewlett-Packard, Kodak, Verizon, Motorola, Sanyo, Research in Motion und noch einige mehr betroffen. Bei Apple ist es nicht klar, um welche Kameras es sich handeln soll, also ob externe iSight, interne iSight, iPhone-Kamera oder die Kamere aus dem iPod nano gemeint ist.

Patentstreit: Apple muss zahlen

OPTi Inc. war einst aktiv im Halbleitergeschäft tätig, verlegte sich aber später auf das Verklagen anderer Firmen. Das geschieht, wie so oft, vor einem ganz bestimmten Gericht in Texas (Eastern District).

Das Gericht ist berüchtigt dafür, meist im Sinne des Patentinhabers zu erscheinen, deshalb wird fast jede Patentstreitigkeit dort zuerst ausgetragen. OPTi gelang es zuvor, 10 Millionen US-Dollar plus vierteljährliche Lizenzzahlungen aus NVIDIA zu pressen. Geld, das investiert wird - und zwar in das Verklagen anderer Firmen. Laut dem Gericht habe Apple das Patent „Predictive Snooping of Cache Memory for Master-Initiated Accesses“ zwar nicht wissentlich verletzt - und muss daher nicht für Anwaltskosten aufkommen - aber muss für die Verletzung insgesamt 21,7 Millionen US-Dollar zahlen.

Für Apple ein Taschengeld und ob man sich angesichts der verhältnismäßig geringen Summe weiterhin mit OPTi beschäftigen möchte, ist fraglich. OPTi ist indes schon weitergezogen: AMD soll das nächste Opfer sein.

News 14.12.2009

Apple geht nun selbst vor Gericht gegen Nokia

Nachdem Nokia den iPhone-Hersteller Apple im Oktober wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt hatte), strebt der US-Konzern nun selbst eine Klage gegen die Finnen wegen ebendieses Delikts an. Der größte Mobiltelefon-Hersteller verletze laut Angaben Apples 13 Patente des Unternehmens.

Der iPhone-Macher greift Nokia in einer Aussendung zu der - wie es dort heißt - Konter-Klage recht scharf an: "Andere Unternehmen müssen mit uns konkurrieren, indem sie ihre eigenen Technologien erfinden und nicht nur unsere stehlen", kommentiert Apple-Rechtsabteilungschef Bruce Sewell.

Ähnlich klang das auch vor knapp zwei Monaten, als Nokia die Amerikaner verklagt hatte. "Das Grundprinzip in der Mobilfunkindustrie besteht darin, dass diejenigen, die Standards entwickeln, dafür auch bezahlt werden müssen", sagte Konzernsprecher Ilkka Rahnasto damals.

News 30.12.2009

Nokia kontert Apple mit einer weiteren Gegenklage

Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple geht in die dritte Runde. Diesmal konterte Nokia und brachte sozusagen eine "Gegen-Gegenklage" bei der US-Handelsaufsicht ITC ein. Der weltgrößte Handyproduzent wirft dem iPhone-Hersteller in diesem Schritt vor, sieben Patente zu verletzen, wie Nokia am Dienstag mitteilte.

Bei den angeblich illegal verwendeten Nokia-Erfindungen handle es sich um Funktionen für Bedienung, Kamera- und Antennen-Technik sowie die Energie-Verwaltung. Eine Reaktion von Apple steht derzeit noch aus.

Nokia hatte Apple bereits Ende Oktober vor einem US-Gericht mit dem Vorwurf verklagt, der Konkurrent habe beim iPhone zehn Patente der Finnen verletzt. Apple wies die Vorwürfe zurück und konterte vor zwei Wochen mit einer eigenen Klage, in der das Unternehmen Nokia vorwirft, 13 Patente zu missachten.

Nokia ist zwar nach wie vor mit Abstand der weltgrößte Handy-Hersteller, jedoch hat Apple sich mit seinem seit 2007 verkauften iPhone schnell eine starke Stellung in der lukrativen Smartphone-Sparte gesichert.

Abzuwarten bleibt wie lange das hin- und her noch weitergeht, wir versuchen euch natürlich auf dem laufenden zu halten! :-)

Lg anonymus

Apple legt im Patentstreit mit Nokia nach
iPhone-Hersteller hat neuerlich geklagt

Apple hat im Patentstreit gegen Nokia nochmals nachgelegt. Der Konzern hat eine neue Klage wegen Patentverletzungen gegen den weltgrößten Handyproduzenten eingereicht, wie der Finanznachrichtendienst Bloomberg am Samstag berichtet. Der iPhone-Hersteller versuche damit, US-Importe von Handys zu blockieren. Damit hält die juristische Auseinandersetzung, die im Oktober 2009 von Nokia gestartet wurde, zwischen den beiden Smartphone-Herstellern weiter an.

Die neue Klage wurde am Freitag bei der US-Handelsaufsicht ITC eingereicht. Nokia hatte im Patentestreit zuletzt im Dezember 2009 eine Verletzung Apples gemeldet, in welcher es um Funktionen für Bedienung, Kamera- und Antennentechnik sowie die Energieverwaltung von Apple-Produkten ging. Nokia versucht damit seinerseits, die Einfuhr von iPhones, iPods und MacBook-Erzeugnisse zu verhindern, so Bloomberg.

"Nokia wird die Beschwerde prüfen, sobald sie eingegangen ist, und sich weiterhin energisch verteidigen", sagte Nokia-Sprecher Mark Durrant. Allerdings ändere das nichts an der Tatsache, dass Apple es versäumt habe, Nokias Bedingungen zur Nutzung seiner Technologien zu erfüllen.

Im Oktober vergangenen Jahres ist ein Rechtsstreit zwischen dem finnischen Handybauer Nokia und dem amerikanischen Elektronikhersteller Apple entbrannt. In mehreren Instanzen haben sich beide Seiten des Patentklaus bezichtigt, nun klagt Apple erneut weil Nokia seine monopolistische Marktposition missbraucht, so der Vorwurf.

Nokia hatte beim amerikanischen Bundesgericht in Delaware gegen Apple geklagt, weil der Konzern beim Bau seines iPhones scheinbar Technologien verwendete, die unter Patentschutz stehen, ohne den Eigentümer Nokia entsprechend zu entschädigen. Die Reaktion von Apple war dann, seinerseits beim selben Gericht eine Klage einzureichen, weil Nokia ebenfalls Patentrechte von Apple mit seinen Symbian-Handys verletzt habe.

In die dritte und vierte Runde ging der Konflikt, als sich beide Unternehmen über den jeweils anderen bei der Internationalen Handelskommission (ITC) beschwerten. Es wurde von beiden Seiten versucht, den Import der Produkte, die die Patente verletzten auszubremsen, indem die Kommission die Einfuhr verbietet. Die ITC hat angekündigt beide Beschwerden zu überprüfen, auf Ergebnis wird noch gewartet.

Apple hat nun einen neuen Schritt gewagt und eine zusätzliche Klage eingereicht. Darin wird Nokia bezichtigt monopolistische und betrügerische Geschäftspraktiken durchzuführen. Konkret heißt es, dass Apple die veranschlagten Patententschädigungen für Nokia als Wucher ansieht. Die Finnen beharren darauf, dass andere Mobilfunkhersteller, wie Samsung ebenfalls Entschädigungen in solchen Größen an Nokia abgeben.

Da es um Zahlungen in dreistelliger Millionenhöhe geht, werden sich die Verfahren lange hinziehen. Ein erstes Ergebnis des Gerichtsverhandlungen wird in über einem Jahr erwartet, sofern sich die Seiten nicht außergerichtlich einigen können.

Nachdem die Klage gegen Nokia immer undurchsichtiger wird kommt Apple seinem Ruf als Patentriese weiter nach und reichte nun eine Klage gegen HTC, den Nexus One-Hersteller, bei der amerikanischen Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) und einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware ein.

Apple: HTC klaue 20 Patente

Der taiwanesische Handyhersteller HTC verstoße gegen bereits 20 Patente von Apple, weswegen das Unternehmen um Steve Jobs nun auch gegen den Handybauer in die Offensive zieht.

“Wir können zusehen, wie unsere Konkurrenten unsere patentierten Investitionen stehlen, oder wir können etwas dagegen tun. Wir haben beschlossen, etwas dagegen zu unternehmen”, sagte Apple-Chef Steve Jobs laut Mitteilung. Da Smartphones sich in einem eindeutigen Aufwind befinden ist die Branche heiß umkämpft und wird auch in nächster Zeit nicht zur Ruhe kommen. Allerdings ist es schwer die patentierten Funktionen und Teile zu identifizieren, da Kritiker bereits behaupten, dass in den USA nahezu alles patentierbar sei und somit grundlegende Funktionen gesperrt werden können, die aber nicht unvermeidbar zu kopieren sind.

HTC weist Klage von Apple zurück

Nachdem Apple nun auch gegen den taiwanesischen Handyhersteller, unter anderem Bauer des Nexus One und HTC Desire, in den Patent-Krieg gezogen ist weist dieser wiederum alle Punkte von sich.

Apple vs. HTC

“Wir nehmen den amerikanischen und internationalen Patentrechtsschutz ernst”, erklärte das Unternehmen um HTC und wies damit die Klage und Patent-Angriffe von Apple von sich.

Wir berichteten bereits von der Klage, wonach HTC satte 20 patentierte Funktionen und Teile von Apple geklaut haben soll. So lautet jedenfalls die Anklage vor der amerikanischen Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) und einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware.

Insgesamt ist der heiß umkämpfte Handy- bzw. Smartphone-Markt sehr anfällig für Klagen, in denen es um Patentrechteverletzungen geht. So liegen sich neben Apple und HTC auch noch die großen Hersteller wie Nokia (auch mit Apple), Motorola und RIM in den Haaren.

Verhandlung Apple vs. Nokia soll erst Mitte 2012 stattfinden

Momentan ist Apple an drei größeren Patentverfahren beteiligt. Von Nokia und Kodak wurde Apple verklagt, gegen HTC reichte Apple am Montag Klage ein. Nach Nokias Beschwerde an die ITC (International Trade Commission) folgte auch von Apple eine Eingabe, da Nokia angeblich ebenfalls Apple-Patente verletze. Die ITC nahm daraufhin Ermittlungen auf und überprüft nicht nur, ob Apple tatsächlich gegen Nokias Patente verstößt, sondern auch, ob Apples Rechte durch Nokias Mobiltelefone verletzt werden. Bis zur Begutachtung der Sachlage durch die International Trade Commission wird das Gerichtsverfahren erst einmal ruhen, entschied der verantwortliche Richter am Bundesgericht Wilmington vor knapp zwei Wochen.

Jetzt sickerte auch durch, wann die Gerichtsverhandlung geplant ist. Erst Mitte 2012 soll es soweit sein. Wie erwartet zieht sich die ganze Angelegenheit als stark in die Länge. Schon nach Bekanntwerden der Klage wurde die Einschätzung geäußert, mit einem mehrjährigen Prozess rechnen zu können, bis es schließlich zu einer Einigung oder einem Richterspruch kommt. Angeblich will Nokia mehr als eine Milliarde Euro Entschädigung erhalten.

Patente: HTC will Apple harten Kampf liefern

Der taiwanesische Smartphone-Hersteller HTC hat im Streit über angebliche Patentverletzungen die Vorwürfe von Apple zurückgewiesen. Das Unternehmen will für seine Verteidigung alle rechtlichen Mittel ausschöpfen

Der Vorwurf von Apple lautete, HTC habe mit seinen Smartphones gegen insgesamt 20 Patente verstoßen. Unter den Apple-Patenten befindet sich unter anderem eines, das die Entsperrung eines Touchscreen-Geräts mittels einer bestimmten Geste unter Schutz stellt. Auch ein bestimmtes Verhalten beim Scrollen auf Touchscreens hat Apple patentieren lassen.

"HTC kritisiert das Vorgehen von Apple entschieden und wird sich mit allen Mitteln verteidigen", sagte HTC-Chef Peter Chou am Donnerstag. Anfang März hatte Apple im US-Bundesstaat Delaware die Klage eingereicht - zu einem Zeitpunkt, als die Rivalität des iPhone-Herstellers mit dem Internet-Konzern Google immer heftiger wurde. Seit dieser Woche läuft Googles neues Smartphone Nexus One in den USA erstmals auch in den schnellen Netzen des Providers AT&T, der bisher Apples iPhone exklusiv vertrieben hatte.

Android legt zu

HTC ist einer der führenden Hersteller von Smartphones und macht inzwischen rund 80 Prozent des Umsatzes mit Smartphones, die mit Googles Betriebssystem Android laufen. Branchenbeobachter gehen davon aus, dass der Apple-Rechtsstreit mit HTC eigentlich den Rivalen Google treffen soll. Ob HTC dabei Rückendeckung von Google erhält, ist bisher nicht bekannt. Angeblich soll HTC gegen Patente verstoßen, die unter anderem die Bedienung und die Hardware betreffen.

"Wir werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um uns zu verteidigen und alle Missverständnisse aus dem Weg zu räumen", sagte HTC-Manager Jason Gordon dem "Wall Street Journal". Die Vorwürfe habe das Unternehmen mit Überraschung zur Kenntnis genommen. Man habe auch erst über Medien von den Anschuldigungen erfahren.